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Mehrere Festnahmen bei Protest in Weißrussland

2020-10-17 14:20
Bei neuen Protesten von Frauen und Studenten in Weißrussland (Belarus) gegen Staatschef Alexander Lukaschenko hat es erneut viele Festnahmen gegeben. Videos im Nachrichtenkanal Telegram zeigten am Samstag, wie maskierte Sicherheitskräfte friedliche Demonstranten packten und abführten. Dabei kamen vor allem junge Menschen in Polizeigewahrsam. Das Menschenrechtszentrum Wesna sprach am frühen Nachmittag von zunächst etwa 15 Festgenommenen.

SPÖ kritisiert Regierung am Tag der Armut

2020-10-17 13:58
Besondere Aktualität hatte der - am Samstag begangene - "Tag der Armut" heuer im Zeichen der Corona-Krise. Die SPÖ nahm ihn zum Anlass, um die Maßnahmen der türkis-grünen Regierung zu kritisieren. Aus Sicht der SPÖ "verschärft die Regierung die Probleme nur, ohne tatsächlich armutsbekämpfende Maßnahmen umzusetzen". Die Grünen rühmten hingegen ihre Verdienste in der Bekämpfung der Armut, stellten aber auch fest, dass noch viele weitere Schritte nötig seien.

SPÖ kritisiert am Tag der Armut die Regierung

2020-10-17 13:58
Besondere Aktualität hatte der - am Samstag begangene - "Tag der Armut" heuer im Zeichen der Corona-Krise. Die SPÖ nahm ihn zum Anlass, um die Maßnahmen der türkis-grünen Regierung zu kritisieren. Die Grünen rühmten hingegen ihre Verdienste in der Bekämpfung der Armut, stellten aber auch fest, dass noch viele weitere Schritte nötig seien. Aus Sicht der SPÖ "verschärft die Regierung die Probleme nur, ohne tatsächlich armutsbekämpfende Maßnahmen umzusetzen".

Merkel ruft zu Reise- und Kontaktbeschränkungen auf

2020-10-17 11:19
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen dringenden Appell zur Eindämmung der Corona-Pandemie an die Bürger gerichtet. Sie rief die Menschen in Deutschland am Samstag auf, ihre Kontakte außerhalb der Familie deutlich einzuschränken und auf alle Reisen zu verzichten, die nicht zwingend notwendig sind. "Spätestens seit dieser Woche wissen wir: Wir sind jetzt in einer sehr ernsten Phase der Corona-Pandemie", sagte die Kanzlerin in ihrem wöchentlichen Podcast.

Umfrage: SPÖ und ÖVP nach oben, Grüne und FPÖ nach unten

2020-10-17 10:48
Die am vergangenen Sonntag geschlagene Wien-Wahl dürfte auch Auswirkungen auf die Bundesebene haben. In einer vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für das "profil" durchgeführten Umfrage tendiert die SPÖ (plus 2 auf 22 Prozent) weiterhin nach oben, und auch die ÖVP legte jetzt wieder zu (plus 1 auf 40 Prozent). Grüne und FPÖ zeigen hingegen fallende Tendenz (beide minus 3 auf 13 Prozent). NEOS legten leicht (plus 1 auf 9) zu.

Tote und Verletzte bei neuen Kämpfen in Berg-Karabach

2020-10-17 09:55
Eine Woche nach der vereinbarten Waffenruhe dauern die Kämpfe in der Konfliktregion Berg-Karabach im Südkaukasus an. Aserbaidschan meldete schwere Angriffe der armenischen Seite in der Nacht zum Samstag auf Ganja, die zweitgrößte Stadt des Landes. Bei dem Raketenbeschuss seien mindestens 13 Menschen getötet worden, teilte das Zivilschutzministerium in der Hauptstadt Baku mit. Mehr als 50 Personen wurden verletzt.

Außenminister Schallenberg positiv auf Corona getestet

2020-10-17 08:15
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Er weise bisher keine Symptome auf und sei in Heimquarantäne, wie seine Sprecherin der APA Samstag früh mitteilte. Mitarbeiter und Kontaktpersonen, die laut Einschätzung der Gesundheitsbehörden als Kontaktperson 1 gewertet werden, seien unverzüglich nach Bekanntwerden des Ergebnisses des am Freitagnachmittag durchgeführten Routinetests abgesondert worden und würden getestet.

Ibiza-U-Ausschuss steht ereignisreiche Woche bevor

2020-10-17 07:39
Dem Ibiza-U-Ausschuss steht eine ereignisreiche Woche bevor. An drei Tagen sind insgesamt neun Auskunftspersonen geladen. Neben den ÖVP-Großspendern Klaus Ortner und Stefan Pierer kommen etwa Immobilieninvestor Rene Benko oder Unternehmer und NEOS-Unterstützer Hans-Peter Haselsteiner, die im Ibiza-Video durch Ex -FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache zu unfreiwilliger Ehre kamen. Neben Parteispenden steht u.a. das Thema Glücksspiel wieder am Programm.

USA klagen mexikanischen Ex-Minister wegen Drogenhandel an

2020-10-17 05:22
Der in den USA festgenommene frühere mexikanische Verteidigungsminister Salvador Cienfuegos Zepeda ist wegen Drogenschmuggels und Geldwäsche angeklagt worden. Er soll zwischen Dezember 2015 und Februar 2017 an der Produktion und Verteilung "tausender Kilogramm" Kokain, Heroin, Methamphetamin und Marihuana in den USA beteiligt gewesen sein, wie aus der am Freitag (Ortszeit) veröffentlichten Anklageschrift der Staatsanwaltschaft in New York hervorgeht.