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"Haarstr�ubend": Pr�fbericht l�st heftige Polit-Debatte aus

LINZ. SPÖ und Grüne fordern U-Ausschuss zur Causa Gemeindeaufsicht des Landes. ÖVP und FPÖ sehen hingegen keinen Grund, einen U-Ausschuss einzuberufen.
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Erkannte Signalwörter (noch nicht ausgereift): Haarsträubend Prüfbericht löst heftige Polit Debatte LINZ SPÖ Grüne fordern Ausschuss Causa Gemeindeaufsicht Landes ÖVP FPÖ sehen hingegen Grund einzuberufen Punkt gestern Landesrechnungshof LRH stellte diskutierten Verwaltungs Missständen St Wolfgang Frage Land Oberösterreich Aufsichtsbehörde reagiert online Details siehe Artikel rechts harschen Kritik Rechnungshofes Vergleich vertraulichen Rohbericht OÖNachrichten ausführlich berichtet geändert politischen Reaktionen ließen offiziellen Veröffentlichung warten fielen erwartungsgemäß heftig nannte FP Klubobmann Herwig Mahr chaotischen Zustände Bericht Aufsicht Finanzierung Gemeinden 2015 aufzeige könne einzelne Politiker geltendes ignorieren Heftige übt VP Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger 2013 Auszahlungssperre Landesmittel hinwegsetzte 430 000 Euro freigab Katastrophale Streichungen Streichung Kapiteln einzelnen Prüfberichten laut zumindest Fall Besprechung erfolgt katastrophal SP Klubchef Christian Makor Mittelpunkt Makors Sicht Berichte gezielt Vorteil manipuliert müsse geklärt Rolle eingenommen Druck Beamte Weisungen gegeben unverzüglich aufkläre führe Untersuchungskommission heißen Untersuchungsausschüsse Landtag vorbei Grünen unumgänglich massiven Erklärungsbedarf sowohl parteipolitischen Aufsichtsberichten betreffe sieht Notwendigkeit Untersuchungs strafrechtlich relevant Gerichte klären Landtagsabgeordnete Landesgeschäftsführer Hattmannsdorfer gebe Empfehlungen diskutiert Trotz chaotisch empfundenen Untersuchungsausschuss derzeit Thema wolle Landesrechnungshofes durcharbeiten deckt schonungslos geherrscht Aufklärungspflicht umfassend nachkommen Maria Buchmayr Landeschefin sehe Ermittlungen Rechnungshofbericht interessiert Staatsanwälte relevante Inhalte geprüft Vorhabensbericht Oberstaatsanwaltschaft geschickt Nebenaspekt Gemeindeprüfer Mobbingvorwürfe hohen Landesbeamten erhoben Anklage unklar
Quelle: Oberösterreichische Nachrichten